Die "Zumutbarkeit" der Übernahme von Bestattungskosten richtet sich nicht nur nach den finanziellen Verhältnissen. Jetzt informieren! Ratgeber Ratgeber. VG Würzburg, Urteil v. 20.06.2018, Az. Bestattungskosten Sozialamt – die Frage nach der Zumutbarkeit. Beispielrechnung für den Altersvorsorge-Freibetrag: Der 55-jährige Hartz-IV-Bezieher kann hierbei je Lebensjahr einen Freibetrag von 750 Euro nutzen. Diese Prüfung einer Zumutbarkeit zur Kostentragung eines Angehörigen nimmt das Sozialamt nach seinem Ermessen vor. Pflegekosten: Sozialamt darf keine Auflösung der Sterbegeldversicherung fordern. Nur Vermögen, das über den Freibetrag hinausgeht, muss, soweit dies möglich ist, realisiert werden. Bestattungskosten geschwister freibetrag ... Recht-Informationsdienst Oktober 2018 Bestattungspflicht und Bestattungskostenpflicht. Hilfe vom Sozialamt gibt es erst, wenn eigene finanzielle Mittel nicht ausreichen. Bei Sozialhilfe - Nach Zustimmung des Bundesrates wurde zum 01.04.2017 der Freibetrag für das allgemeine Schonvermögen nach § 90 SGB XII von 2.600€ auf 5.000€ angehoben. 18.10.2018, ... trotzdem die Bestattungskosten tragen. 030 120 859 46. Bei der Auswahl eines Gesamtschuldners kommt es überdies gelegentlich zu Ermessensfehlern: Zumindest muss die Behörde sich zum Beispiel ihres Ermessens bewusst sein und alle gleichrangig Verpflichteten ermitteln (vgl. Die Kosten für angemessene Pflege sind immens. Im oben besprochenen Urteil war dies wohl der Fall. Die Bestattungspflicht, die nach einem Todesfall zur ordnungsgemäßen Bestattung des Leichnams verpflichtet, sowie die Pflicht zur Übernahme der entstehenden Bestattungskosten ist für Nordrhein-Westfalen im Bestattungsgesetz NRW geregelt. Kostenloses Beratungsgespräch. Anspruchsberechtigt sind nur Bestattungspflichtige, was ausschließt, dass etwa der Nachbar eines Verstorbenen, der sich ohne eine Absprache zu Lebzeiten „freiwillig, aus dem Gefühl einer sittlichen Verpflichtung heraus“ um die Bestattung kümmert, die Bestattungskosten vom Sozialamt … Recht-Informationsdienst Oktober 2018 Bestattungspflicht und Bestattungskostenpflicht. - Antwort vom qualifizierten Rechtsanwalt Im Gesetz wird einzeln und im Detail aufgeführt, welches Vermögen nicht verwertbar ist und damit zum Schonvermögen gehört. Der Selbstbehalt dieser Personen richtet sich dem Unterhaltsrecht (Düsseldorfer Tabelle). ... könne beim Sozialamt finanzielle Hilfe dafür beantragen. Kostenloses Beratungsgespräch. Wer muss die Bestattungskosten tragen? Betroffene müssen Einkommen und Vermögen einsetzen, um ihre Pflege zu finanzieren. Zu einer (vollen oder teilweisen) Realisierung von Vermögenswerten kommt es, wenn die um Hilfe ersuchende Person ein entsprechendes Rechtsgeschäft abschliesst und dadurch für den Lebensunterhalt verfügbare (liquide) Mittel erhält. Beurteilt das Sozialamt die Übernahme der Kosten für den/die Erben oder Unterhaltsverpflichteten als nicht zumutbar, so besteht ein Rechtsanspruch auf Übernahme der Bestattungskosten durch das Sozialamt. Der Sozialhilfeträger kann - wenn er die Bestattungskosten übernommen hat - seine Aufwendungen im Falle der Erbausschlagung bei denen geltend machen, welche dem Verstorbenen zum Unterhalt verpflichtet waren. 030 120 859 46. Wenn Sie die Bestattungskosten nicht tragen können, kommt eine Übernahme nach § 74 SGB XII durch das Sozialamt infrage. : W 2 K 17.1484).